Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 16.04.1991 - 1 W 17/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1991, 955
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.06.1983 - I ZR 129/81
VOB/C
Auszug aus OLG Oldenburg, 16.04.1991 - 1 W 17/91
Materieller Gegenstand der hier in zweiter Instanz zu entscheidenden Verfahren ist in mehr als 90 % (dieser Wert entspricht auch allgemeinen Erfahrungen - Ulrich GRUR 1984, 117) die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches aus § 13 Abs. 1 und Abs. 2 UWG.
- OLG Oldenburg, 06.06.1995 - 1 W 45/95
Streitwert für Verbandsklagen; Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen durch …
Der Senat legt in ständiger Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 16. April 1991 - 1 W 17/91 - Nds. Rpfl. 1991, 171 und vom 21. Januar 1993 - 1 U 136/92 - Nds. Rpfl. 1993, 127) für wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in Fällen von durchschnittlicher Bedeutung regelmäßig einen Streitwert von 25.000,00 DM zugrunde. - OLG Oldenburg, 21.01.1993 - 1 U 136/92
Streitwert, Regelstreitwert, Durchschnittsfall, Wettbewerbssache
Der Senat hat aus Anlaß des Jahreswechsels bei Gelegenheit dieses Streitfalls seine bisherige Praxis bei der Bemessung der Regelstreitwerte von Wettbewerbssachen (vgl. Senatsbeschluß vom 16. April 1991 - 1 W 17/91 -, Nds.RPflg. 1991, 171) überprüft.